Was man über Normen als technische Spezifikationen wissen sollte
Sowohl im Ober– als auch im Unterschwellenbereich müssen Ausschreibungsunterlagen technische Spezifikationen enthalten.
Sie beschreiben jene Merkmale, die die ausschreibende Stelle zur Erbringung der Leistung verlangt. Sie müssen mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung stehen und zu diesem verhältnismäßig sein. Technische Spezifikationen müssen allen Bewerber:innen und Bieter:innen den gleichen Zugang zum Vergabeverfahren gewähren und dürfen den Wettbewerb nicht in ungerechtfertigter Weise behindern.
Die Merkmale können auf verschiedene Arten beschrieben werden. Einer dieser Arten sind Normen, die besonders in technischen Fachgebieten verbreitet sind.
Was sind Normen?
Eine Norm ist eine technische Spezifikation, die von einer anerkannten europäischen, internationalen oder nationalen Normungsorganisation angenommen wurde, damit sie in immer gleicher Art und Weise angewandt werden kann. Sie ist der Öffentlichkeit zugänglich und ihre Einhaltung ist nicht gesetzlich vorgeschrieben. Auftraggeber:innen können fünf Varianten von Normen heranziehen, wobei sie bei der Auswahl eine Rangfolge beachten müssen.
Welche Normen kann ich als Auftraggeber:in wählen?
Primär müssen Auftraggeber:innen nationale Normen, mit denen europäische Normen umgesetzt werden, wählen. Nationale Normen sind sogenannte „ÖNORMEN“ und werden von der österreichischen Normungsorganisation Austrian Standards International erarbeitet. Europäische Normen heißen „CEN“, „CENELEC“ oder „ETSI“ und werden von europäischen Normungsorganisationen angenommen. Sie werden auf nationaler Ebene übernommen, indem sie den Status einer ÖNORM erhalten. Nationale Normen, die diesen europäischen Normen widersprechen, müssen zurückgezogen werden.
Nur wenn nationale Normen, die europäische Normen umsetzen, nicht existieren, können Auftraggeber:innen stattdessen ein anderes Merkmal wählen:
- Europäische technische Bewertung (ETB): Die ETB ist ein Produktleistungsnachweis für Bauprodukte, der zur CE-Kennzeichnung führt. In Österreich kann die Ausstellung einer ETB beim Österreichischen Institut für Bautechnik (OIB) beantragt werden.
- Gemeinsame technische Spezifikation: eine Spezifikation im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT), die die Anforderungen der EU-Verordnung über die europäische Normung berücksichtigt.
- Internationale Normen (ISO, IEC, ITU) und andere technische Bezugssysteme, die von den europäischen Normungsgremien erarbeitet wurden
- Nationale Normen, nationale technische Zulassungen oder nationale technische Spezifikationen für die Planung, Berechnung und Ausführung von Bauleistungen und den Einsatz von Waren
Die übrigen Merkmale sind hierarchisch geordnet, das heißt, nur wenn keine ETB zur Verfügung steht, kann eine gemeinsame technische Spezifikation gewählt werden, etc.