Unter einem Unterzeichner versteht man eine natürliche Person, die eine elektronische Signatur erstellt.

Weisen Angebote im Verhältnis zur Leistung einen ungewöhnlich niedrigen Gesamtpreis auf oder zu hohe oder zu niedrige Einheitspreise in wesentlichen Positionen oder bestehen nach einer Prüfung der Angemessenheit der Preise begründete Zweifel, hat der Auftraggeber eine vertiefte Angebotsprüfung durchzuführen. Bei einer vertieften Angebotsprüfung ist zu prüfen, ob die Preise betriebswirtschaftlich erklär- und nachvollziehbar sind.

Unter der Zuschlagserteilung versteht man die an den Bieter abgegebene Erklärung, sein Angebot anzunehmen und somit den Vertrag abzuschließen. Die Zuschlagserteilung erfolgt nach der Zuschlagsentscheidung und nach dem Ablauf der Stillhaltefrist.

Unter dem Pauschalpreis versteht man den für eine Gesamtleistung oder Teilleistung in einem Betrag angegebenen Preis. Eine Vergabe zum Pauschalpreis ist zulässig, wenn die Leistung nach Art und Umfang genau bestimmt ist und mit keinen Änderungen zu rechnen ist.

Sofern ein Geschäft gegen die guten Sitten verstößt, ist es nichtig. Sittenwidrig ist was dem Rechtsgefühl der Rechtsgemeinschaft, also aller billig und gerecht Denkenden, widerspricht.

Im Rahmen eines Feststellungsverfahrens kann das Verwaltungsgericht den Vertrag für unwirksam, also für nichtig, erklären oder von der Nichtigerklärung absehen und stattdessen alternative Sanktionen verhängen. Vom Verwaltungsgericht muss nicht nur über die Unwirksamkeit selbst, sondern auch über den Zeitpunkt ihres Eintretens entschieden werden. Sieht das Verwaltungsgericht von der Nichtigerklärung des Vertrags ab, kann als alternative […]

Unter einem Vertrag versteht man ein Rechtsgeschäft, an dem zwei oder mehrere Personen beteiligt sind. Ein Vertrag kommt durch zwei oder mehrere übereinstimmende Willenserklärungen zustande.

Zuschlagskriterien sind angebotsbezogen und dienen dazu das Angebot zu bewerten. Die Zuschlagskriterien müssen in der Bekanntmachung oder in den Ausschreibungsunterlagen genannt werden und müssen geeignet sein, das gemäß den Festlegungen in der Bekanntmachung oder in den Ausschreibungsunterlagen vorteilhafteste Angebot festzustellen. Zuschlagskriterien müssen eine Ausübung des dem Auftraggeber zustehenden Beurteilungsermessens nach objektiven Gesichtspunkten ermöglichen, einen objektiven […]

Präklusion bedeutet den Verlust eines Rechts, wenn eine Rechtshandlung nicht innerhalb einer bestimmten gesetzlichen, richterlichen oder verwaltungsbehördlichen Frist vorgenommen wurde. Entscheidungen des Auftraggebers sind innerhalb der gesetzlich festgelegten Fristen anzufechten. Ist die gesetzlich festgelegte Frist abgelaufen, kann die Entscheidung grundsätzlich nicht mehr angefochten werden und die Entscheidung des Auftraggebers wird „bestandfest“. Dies ist damit zu […]

Unter Skonto versteht man einen Rabatt in Form eines prozentuellen Preisnachlasses. Meist wird dieser gewährt, wenn vor dem Fälligkeitstermin bezahlt wird.