Ein Gütezeichen ist ein Dokument, ein Zeugnis oder eine Bescheinigung, mit dem bzw. der bestätigt wird, dass ein Bauwerk, eine Ware, eine Dienstleistung, ein Prozess oder ein Verfahren bestimmte Anforderungen (Gütezeichen-Anforderungen) erfüllt. Gütezeichen-Anforderungen sind jene Anforderungen, die ein Bauwerk, eine Ware, eine Dienstleistung, ein Prozess oder ein Verfahren erfüllen muss, um das betreffende Gütezeichen zu […]
Unter einem Konzessionsvertrag versteht man einen entgeltlichen Vertrag, mit dem ein oder mehrere Unternehmer mit der Erbringung und Durchführung einer Bau- oder Dienstleistung betraut werden. Die Gegenleistung besteht hierbei entweder allein in einem Recht oder in einem Recht zuzüglich der Zahlung eines Preises.
In Vergabeverfahren sollte auf die Umweltgerechtigkeit der Leistung Bedacht genommen werden. Ökologische Aspekte und der Tierschutz sind zu berücksichtigen.
Die Eignung beschreibt die Befugnis, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit die Bewerber oder Bieter aufweisen müssen, um mit ihrem Angebot für einen Zuschlag in Betracht zu kommen. Die Eignung muss abhängig von der Verfahrensart zu unterschiedlichen Zeitpunkten vorliegen. Auftraggeber haben festzulegen, mit welchen Nachweisen ein Unternehmer seine Befugnis, berufliche Zuverlässigkeit, finanzielle und wirtschaftliche sowie technische Leistungsfähigkeit zu […]
Unter einem Fixgeschäft versteht man ein Geschäft, bei dem die Leistungszeit (ein Zeitraum oder Zeitpunkt) bestimmt festgelegt ist. Eine verspätete Erbringung der Leistung durch den Auftragnehmer hat für den Auftraggeber keine Bedeutung mehr.
Ein Ideenwettbewerb ist ein Verfahren, das dazu dient, einen Plan oder eine Planung zu verschaffen, dessen/deren Auswahl durch ein Preisgericht aufgrund vergleichender Beurteilung erfolgt. Ideenwettbewerbe werden insbesondere auf den Gebieten der Raumplanung, der Stadtplanung, der Architektur und des Bauwesens, der Werbung oder der Datenverarbeitung durchgeführt.
Ein Konzessionär ist ein Unternehmer, der eine Bau– oder Dienstleistungskonzession erhalten hat.
Im Nachprüfungsverfahren werden die Entscheidungen des Auftraggebers in einem noch laufenden Vergabeverfahren einer rechtlichen Prüfung unterzogen. Rechtsschutz wird im Ober– und im Unterschwellenbereich gewährt. Gegenstand eines Nachprüfungsverfahrens können nur gesondert anfechtbare Entscheidungen sein. Nicht gesondert anfechtbare Entscheidungen können aber immer mit der nächsten gesondert anfechtbaren Entscheidung auf deren Rechtsmäßigkeit überprüft werden. Nachprüfungsverfahren sind nur bis […]
Eignungskriterien sind die vom Auftraggeber festgelegten, nicht diskriminierenden, mit dem Auftragsgegenstand in Verbindung stehenden und zu diesem Auftragsgegenstand verhältnismäßigen unternehmensbezogenen Mindestanforderungen. Diese betreffen die Befugnis, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit, die von den Bewerbern oder Bietern nachzuweisen ist. Es handelt sich dabei um k.o.-Kriterien. Das heißt, dass die Nichterfüllung der Eignungskriterien einen Ausschluss vom Vergabeverfahren bedeutet.
Die fortgeschrittene elektronische Signatur ist eine elektronische Signatur, die einige Merkmale einer qualifizierten elektronischen Signatur aufweist, jedoch nicht mit einer sicheren Signaturerstellungseinheit erstellt werden muss. Sie braucht auch nicht auf einem qualifizierten Zertifikat zu beruhen. Die Auftraggeber müssen das geforderte Format der fortgeschrittenen Signatur erstellen und die erforderlichen Maßnahmen treffen, um diese Formate technisch bearbeiten […]