Grundsätzlich gilt bei der Festsetzung von Fristen, dass diese von Auftraggebern so zu bestimmen sind, dass Unternehmern genügend Zeit für die vorzunehmenden Handlungen verbleibt. Dabei ist die Komplexität des Leistungsgegenstandes zu berücksichtigen. Das Bundesvergabegesetz nennt zahlreiche fristauslösende Ereignisse. Für Unternehmer sind nach dem Bundesvergabegesetz 2018 bei der Teilnahme an einem Vergabeverfahren die Teilnahme– und die […]

Innovation ist die Realisierung von neuen oder deutlich verbesserten Waren, Dienstleistungen oder Verfahren, insbesondere von Produktions-, Bau- oder Konstruktionsverfahren, neuen Vermarktungsmethoden oder neuen Organisationsverfahren betreffend Geschäftspraxis, Abläufe am Arbeitsplatz oder externe Beziehungen.

Lebenszyklus sind alle aufeinander folgenden oder miteinander verbundenen Stadien. Erfasst sind auch die durchzuführende Forschung und Entwicklung, die Produktion, der Handel und die damit verbundenen Bedingungen, der Transport, die Nutzung und Wartung während der Lebensdauer einer Ware oder eines Bauwerkes oder während der Erbringung einer Dienstleistung – angefangen von der Beschaffung der Rohstoffe oder der […]

Das Diskriminierungsverbot zählt zu den Grundsätzen des Vergabeverfahrens. Danach ist etwa eine gebietsmäßige Beschränkung des Teilnehmerkreises grundsätzlich unzulässig. Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung ist auch im Primärrecht der Europäischen Union verankert.

Unter einem Einheitspreis versteht man den Preis für die Einheit einer Leistung, die in Stück-, Zeit-, Masse- oder anderen Maßeinheiten erfassbar ist. Eine Vergabe zu Einheitspreisen ist zulässig, wenn die Leistung in ihrem Umfang annähernd und nach ihrer Art und Güte genau bestimmbar ist.

Bei einer funktionalen Leistungsbeschreibung wird die gewünschte Leistung als Aufgabenstellung mit Leistungs- und Funktionsanforderungen definiert. Der Auftraggeber kennt dabei das zu realisierende Ziel, nicht aber den konkreten Weg dorthin. Aus der Leistungsbeschreibung müssen der Zweck und die an die Leistung gestellten Anforderungen klar erkennbar sein, damit der Unternehmer eine klare Vorstellung über den Auftragsgegenstand erhält.

Ziel der Innovationspartnerschaft ist sowohl die Entwicklung einer innovativen Ware, Bau- oder Dienstleistung, als auch der anschließende Erwerb der Leistung. Eine Innovationspartnerschaft steht für Auftraggeber nur dann offen, wenn innovative Waren, Bau- oder Dienstleistungen nachgefragt werden, die nicht auf dem Markt verfügbar sind. Eine Innovationspartnerschaft ist dann unzulässig, wenn der Bedarf bereits durch am Markt […]

Im Vertragsrecht wird der Begriff der Leistung oft als Synonym für den Begriff Erfüllung verwendet. Eine Leistung bezeichnet ein Tun zur Erfüllung eines Vertrages. Der konkrete Inhalt der Leistung bestimmt sich je nach dem Vertragstyp. Wird die geschuldete Leistung bewirkt, so tritt die Erfüllung ein.

Eine Nichterfüllung liegt vor, wenn die geschuldete Vertragsleistung überhaupt nicht erbracht wird.

Eine Einrichtung öffentlichen Rechts ist eine Einrichtung, die zur Erfüllung von im Allgemeininteresse liegenden Aufgaben nicht gewerblicher Art gegründet wurde, zumindest teilrechtsfähig ist und überwiegend von öffentlichen Auftraggebern finanziert wurde, hinsichtlich der Leitung unter der Aufsicht öffentlicher Auftraggeber steht oder deren Verwaltungs-, Leitungs- oder Aufsichtsorgane von öffentlichen Auftraggebern ernannt wurden.