Bei einer Direktvergabe ohne Bekanntmachung handelt es sich um eine Verfahrensart, die für Auftraggeber auf den ersten Blick in ihrer Ausgestaltung kaum rechtliche Hürden mit sich bringt. Nach der Formulierung im Bundesvergabegesetzes 2018 wird bei einer Direktvergabe ohne Bekanntmachung eine Leistung, gegebenenfalls nach Einholung von Angeboten oder unverbindlichen Preisauskünften von einem oder mehreren Unternehmern, formfrei […]

Die bisher bekannten Wertgrenzen, insbesondere für Direktvergaben, bleiben unverändert. Im Nachfolgenden werden die einzelnen Verfahrensarten und die jeweiligen Schwellenwerte dargestellt.

Eine Auftraggeberin gab in der Bekanntmachung über die Beschaffung von „Sanitärmaterial“ (Seifenspender, etc) einen falschen CPV-Code an, nämlich jenen für „Sanitärerzeugnisse“ (Waschbecken, etc). Der VwGH leitete daraus die Rechtswidrigkeit des gesamten Vergabeverfahrens ab. Worauf Sie bei der Wahl des richtigen CPV-Codes aufpassen müssen. Rechtlicher Kontext Auftraggeberinnen haben bei der Durchführung von Vergabeverfahren und bei der […]

Ein öffentlicher Auftraggeber kann zur Vorbereitung einer Auftragsvergabe Marktkonsultationen durchführen. Auf was Sie dabei achten müssen, lesen SIe hier.

Was passiert, wenn ein Auftraggeber einen Auftrag vergeben möchte, der Elemente verschiedener Auftragsarten (Bau-, Liefer- und Dienstleistungen beinhaltet (sogenannte „gemischte Aufträge“)? Die Vergabe von gemischten Aufträgen ist selbstverständlich möglich und in der Praxis eine überaus häufige Auftragskonstellation. Oft enthält ein Auftrag neben Liefer- auch Dienstleistungskomponenten oder sind z.B. bei einem Bauauftrag auch Planungsleistungen erforderlich. Allerdings […]

Das Bundesvergabegesetz (BVergG) gilt für die Vergabe von drei verschiedenen Auftragsarten, nämlich Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge. Der Auftraggeber ist bereits zu Beginn der Ausschreibung dazu verpflichtet, den zu vergebenen Auftrag einer der drei Auftragsarten zuzuordnen. Diese vergaberechtliche Zuordnung ist deshalb relevant, weil die Auftragsart für die Heranziehung der gebotenen Schwellenwerte und auch für die Wahl […]

Das Vergabeverfahren kann grundsätzlich auf zwei Arten enden: Entweder erfolgt der Zuschlag, also der Abschluss eines Leistungsvertrags mit der ausgewählten Best- oder Billigstbieterin, oder das Vergabeverfahren wird widerrufen. Wird das Vergabeverfahren mit Zuschlag beendet, muss der Auftraggeber in der Regel folgenden Ablauf beachten: Wurde das Best- oder Billigstangebot ermittelt, erfolgt grundsätzlich zuerst die Mitteilung der […]

Das Angebot einer Bieterin war mit null Euro ausgepreist. Die Auftraggeberin sah darin einen Widerspruch zu den Bestimmungen über die Vergabe öffentlicher Aufträge und schied den Bieter aus. Zu Unrecht, stellte der EuGH fest und erklärte, wie Auftraggeberinnen bei Null-Euro-Positionen vorgehen müssen. Rechtlicher Kontext Wie ist damit umzugehen, wenn eine Preisposition mit null Euro ausgefüllt […]