Das Coronavirus macht auch vor dem Vergaberecht nicht halt. Wie Auftraggeber und Bieter sich auf die nächsten Wochen vorbereiten können und was Sie vergaberechtlich wissen müssen. Organisatorische Maßnahmen Als öffentlicher Auftraggeber sollten Sie beachten: Stellen Sie sicher, dass die Abwicklung Ihrer Vergabeverfahren auch dann reibungslos weiterläuft, wenn die befassten Mitarbeiter im Homeoffice arbeiten. Die Mitarbeiter […]

Im Rahmen der elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren werden Informationen zwischen Auftraggeber und am Vergabeverfahren teilnehmenden Unternehmern auf elektronischem Weg übermittelt. Seit 18. Oktober 2018 ist die elektronische Kommunikation im Oberschwellenbereich, also bei Beschaffungsvorhaben mit großem Auftragsvolumen, grundsätzlich verpflichtend. Der Auftraggeber kann aber unter bestimmten Voraussetzungen von der elektronischen Kommunikation absehen und eine andere Kommunikationsform wählen. […]

Subunternehmer sind grundsätzlich bereits im Angebot bekannt zu geben. Nach Zuschlagserteilung ist bei einer beabsichtigten Änderung Folgendes zu beachten.

Seit Inkrafttreten des BVergG 2018 streiten die Experten, ob im zweistufigen Vergabeverfahren die gesamten Ausschreibungsunterlagen bereits von Beginn an zur Verfügung zu stellen sind. Der VwGH deutet in einer jüngeren Entscheidung an, dass dies nicht der Fall ist. Konkret ging es um die (vorläufige) Beschreibung der Leistung in der ersten Stufe des Verfahrens. Rechtlicher Kontext […]

Das Bundesvergabegesetz sieht im Sektorenbereich eine Ausnahmebestimmung für Auftragsvergaben an verbundene bzw. gemeinsame Unternehmen vor (§ 181 BVergG 2018). Verbundene Unternehmen Verbundene Unternehmen sind Unternehmen, deren Jahresabschluss mit demjenigen des Auftraggebers konsolidiert ist (die Definition folgt § 189a Z 8 UGB). Voraussetzung für die ausschreibungsfreie Vergabe zwischen verbundenen Unternehmen im Sektorenbereich ist, dass das beauftragte […]

Auftraggeber aufgepasst: Trickbetrüger ermitteln aus Bekanntmachungen vergebener Aufträge den Auftragnehmer und versenden in dessen Namen gefälschte Rechnungen.

Ein Auftraggeber möchte sich in der Ausschreibung noch nicht festlegen, welche von mehreren – meist technischen – Alternativen er letztlich beauftragen wird. Unter welchen Voraussetzungen kann er so eine grundsätzliche Frage offen lassen? Der Auftraggeber kann in der Ausschreibung zu einzelnen Positionen alternativ geltende Lösungswege festlegen, die von den Bietern jeweils in Variantenangeboten ausgepriesen werden. […]

Die Geheimhaltung von Informationen im Vergabeverfahren dient der Sicherstellung der Grundsätze, u.a. der Gleichbehandlung aller Teilnehmer.