Das Vergabeverfahren ist von zahlreichen Fristen geprägt, die Auftraggeber, Bewerber und Bieter einhalten müssen. In diesem Beitrag sehen wir uns an, wie Beginn und Ende von Fristen richtig bemessen werden. Wochenende und Feiertage Allgemein gilt: Fällt der letzte Tag einer Frist auf den Karfreitag, einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag, so endet die Frist um […]

Unter den vielen Formen der Auftragsvergabe sind die Direktvergabe und das Verhandlungsverfahren bevorzugte Verfahren der Auftraggeber. Der Vorteil von Verhandlungsverfahren ist, dass über die zu erbringende Leistung und den Preis verhandelt werden darf. Dafür kann es nur in bestimmten Ausnahmefällen durchgeführt werden. Wie laufen Verhandlungsverfahren ab? Bei Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung fordern Auftraggeber von vornherein […]

Je nachdem wie hoch der geschätzte Auftragswert ist, wird das Vergabeverfahren dem Oberschwellenbereich oder dem Unterschwellenbereich zugeordnet. Der Unterschwellenbereich sieht einige Erleichterungen vor, zum Beispiel die Direktvergabe. Um festzulegen, ab welchem Auftragswert ein Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich liegt, bestimmt die Europäische Kommission sogenannte Schwellenwerte. Wenn der geschätzte Auftragswert diesen Schwellenwert erreicht, liegt das Vergabeverfahren im Oberschwellenbereich […]

Ein Vergabeverfahren hat in der Regel den Abschluss eines privatrechtlichen Vertrages zwischen öffentlichen Auftraggebern und Unternehmern zum Ziel. Das Verfahren kann jedoch bei Vorliegen bestimmter Gründe frühzeitig von Auftraggebern abgebrochen werden und mit einem Widerruf enden. Mangels Zuschlagserteilung kommt es in diesen Fällen zu keinem Vertragsschluss und somit auch zu keiner Auftragserteilung. Möchten Auftraggeber Verfahren […]

Öffentliche Auftraggeber und Sektorenauftraggeber müssen sich bei der Festlegung der Teilnahmeantragsfristen und der Angebotsfristen an gesetzliche Mindestfristen halten. Sie können diese regulären Fristen aber verkürzen und ein sogenanntes beschleunigtes Verfahren durchführen. Auftraggeber müssen vor der Bekanntmachung entscheiden, dass die Frist verkürzt wird. Die Frist darf nämlich nicht während eines laufenden Vergabeverfahrens verkürzt werden. Oberschwellenbereich: Kürzung […]

Wollten Sie immer schon öffentliche Aufträge als Unternehmen erhalten und dafür die öffentliche Vergabe als Vertriebskanal erfolgreich nutzen? Möchten Sie persönlich von ExpertInnen gezeigt bekommen, wie Sie das perfekte Suchprofil für Ausschreibungen auf auftrag.at erstellen? Dann kommen Sie am 14. September zum eDay 2022 der Wirtschaftskammer nach Wien, bei dem auftrag.at mit einem Workshop und […]

Wann ist das Landesverwaltungsgericht zuständig? Jedes Bundesland hat ein eigenes Landesverwaltungsgericht. Das jeweilige Landesverwaltungsgericht überprüft Entscheidungen eines Auftraggebers in Vergabeverfahren, die in den Vollziehungsbereich der Länder fallen. Das sind zum Beispiel Vergaben durch Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände oder landesgesetzlich eingerichtete Selbstverwaltungskörperschaften. Jedes Bundesland hat ein eigenes Gesetz, in dem das jeweilige Landesverwaltungsgerichte geregelt ist (z.B. […]

Anlässlich des Krieges in der Ukraine hat die Europäische Union (EU) eine Reihe von Sanktionen verhängt, die auch das Vergabewesen betreffen. So ist es seit 9. April unter anderen verboten, Aufträge und Konzessionen, deren Vergabe unter das EU-Recht fallen, an russische Unternehmen zu vergeben. Öffentliche Auftraggeber und Sektorenauftraggeber in Österreich hatten bisher schon die Möglichkeit, […]

Wer ist zuständig – Bundes- oder Landesverwaltungsgericht? Das Bundesverwaltungsgericht (kurz BVwG) ist in Österreich für alle Auftragsvergaben zuständig, die dem Bund zuzurechnen sind. Das sind Auftragsvergaben durch den Bund, durch vom Rechnungshof kontrollierten Einrichtungen oder durch bundesgesetzlich eingerichtete Selbstverwaltungskörperschaften (z.B. gesetzliche Berufsvertretungen). Auch Rechtsträger, die vom Bund übermäßig finanziert werden, kontrolliert das BVwG. Das Gleiche […]

Öffentliche Auftraggeber dürfen zur Vorbereitung einer zukünftigen Auftragsvergabe Marktkonsultationen durchführen. Dabei treten sie mit potenziell interessierten Unternehmen in Kontakt und verschaffen sich einen Überblick über den Markt. Im Anschluss dürfen Auftraggeber die eingeholten Informationen für die Planung und Durchführung des Vergabeverfahrens nutzen. Darunter darf aber nicht der Wettbewerb leiden oder gegen die Grundsätze des Vergabeverfahrens […]