Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz BMJ – StS VR (Stabsstelle Bereich Vergaberecht) Geschäftszahl: 2020-0.196.642 Das Bundesministerium für Justiz macht im Zusammenhang mit der gegenwärtigen COVID-19 Pandemie auf nachfolgende Aspekte bei der Beachtung der vergaberechtlichen Regelungen aufmerksam. A. Vorbemerkungen Dem Vergaberecht unterliegen grundsätzliche alle Beschaffungen der öffentlichen Hand (insbesondere daher auch jene der Bundesministerien, der Länder […]

Im Rahmen der elektronischen Kommunikation in Vergabeverfahren werden Informationen zwischen Auftraggeber und am Vergabeverfahren teilnehmenden Unternehmern auf elektronischem Weg übermittelt. Seit 18. Oktober 2018 ist die elektronische Kommunikation im Oberschwellenbereich, also bei Beschaffungsvorhaben mit großem Auftragsvolumen, grundsätzlich verpflichtend. Der Auftraggeber kann aber unter bestimmten Voraussetzungen von der elektronischen Kommunikation absehen und eine andere Kommunikationsform wählen. […]

Wenn es sich bei einer Ausschreibung um ein elektronisches Verfahren (eVergabe) handelt, sind folgende Punkte zu beachten, damit die Teilnahme gelingt.

Das türkis-grüne Regierungsprogramm bringt bedeutende Änderungen im Vergaberecht, die vor allem auf Nachhaltigkeit und Transparenz abzielen.

Im Rahmen der elektronischen Abwicklung von Vergabeverfahren (eVergabe) gibt der Bieter ein elektronisch signiertes Angebot online ab. Plattformen, die öffentliche Auftraggeber für die elektronische Abwicklung ihrer Vergabeverfahren verwenden, werden oft eVergabe-Plattformen genannt. In Österreich gibt es unterschiedliche Anbieter dieser Plattformen, wie z.B. lieferanzeiger.at. Diese können sich unter anderem durch ihre dokumenten- bzw. datenorientierte Funktionsweise oder […]

Der Wahrung der Anonymität von Unternehmern, die sich am Vergabeverfahren beteiligen wollen, kommt besondere Wichtigkeit zu. Bereits beim Download der Ausschreibungsunterlagen muss in allen Vergabeverfahren mit vorheriger Bekanntmachung (eine Ausnahme bildet die Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung) sichergestellt werden, dass dem Auftraggeber nicht bekannt wird, wer die Ausschreibungsunterlagen heruntergeladen hat. Bemerkenswert ist aber, dass die Anzahl […]