Vom Interessenskonflikt zur Korruption: Grenzen und Übergänge in der öffentlichen Vergabe
Wann es zu einem Interessenskonflikt in Vergabeverfahren kommt, welche Auswirkungen das haben kann und welche Arten von Vorteilen es gibt lesen Sie hier.
Wann es zu einem Interessenskonflikt in Vergabeverfahren kommt, welche Auswirkungen das haben kann und welche Arten von Vorteilen es gibt lesen Sie hier.
Bestimmte Unterlagen in der öffentlichen Vergabe müssen mit einer elektronischen Signatur versetzt werden. Diese dient als Ersatz für die händische Unterschrift.
Fehlt es an der Eigenschaft "Zuverlässigkeit", können Bieter:innen das Risiko, vom Verfahren ausgeschlossen zu werden, mit Maßnahmen der sogenannten "Selbstreinigung" verringern.
Nachweise über das Erfüllen der beruflichen Befugnis und der beruflichen Zuverlässigkeit sind an österreichische Register gebunden, auf die ausländische Unternehmen in der Regel keinen Zugriff haben. Sie können ihre Eignung jedoch mit anderen Dokumenten nachweisen.
Angebote, bei denen österreichisches Sozial-, Arbeits- und Umweltrecht nicht in die Kalkulationen mit einfließen, müssen ausgeschieden werden.
In manchen Fällen können oder müssen Auftraggeber Unternehmen mit Steuerschulden oder in Insolvenz trotzdem am Verfahren teilnehmen lassen.
Der Einsatz von Subunternehmen erleichtert Einzelunternehmen und KMU den Zugang zu größeren öffentlichen Aufträgen. Bieter können fehlende Eignungen durch Subunternehmer erfüllen.
Ist ein Unternehmer insolvent, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass er nicht ausreichend zuverlässig und (finanziell) leistungsfähig ist. Es stellt daher einen Ausschlussgrund im Vergabeverfahren dar, wenn über das Vermögen von Bewerbern oder Bietern ein Insolvenzverfahren eröffnet wurde oder mangels kostendeckenden Vermögens die Eröffnung abgewiesen wurde. Auftraggeber können nur in Ausnahmefällen von einem Ausschluss vom weiteren […]